Je näher die Bundestagswahl kommt, desto obskurer, abstruser oder – besser formuliert – überdenkenswerter kommt mir das System vor. Wobei ich damit nicht das System der (parlamentarischen) Demokratie meine. Das kann man sicher auch mal auf seine Verbesserungsmöglichkeiten hin abklopfen, aber die Aufgabe ist noch komplexer und hier nicht Thema.
Dass ich den Wahlkampf an sich für überflüssig und falsch halte, habe ich bei Twitter schon mal ventiliert. Geldverschwendung, Wählermanipulation (im schlechten Wortsinne), demokratisch kontraproduktiv sind so ein paar Vokabeln, die mir in Blickrichtung auf die Politik so einfallen. Und die Journaille lässt sich leider in diesen Politikbetrieb (Oder ist Politiktheater besser formuliert?) einspannen. Und selbst Wissenschaftler(?) drängen mit eigentümlichen Äußerungen in die Öffentlichkeit.
Beispiel gefällig? Gern. Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis (kann man gern mal suchen, er hat zu vielen Themen eine Meinung), lässt sich bzgl. der Briefwahl und ihren Fristen wie folgt zitieren: “Bei mehr als 25 Prozent Briefwählern wird es problematisch. Was hier stattfindet, ist eine unzulässige Verkürzung des demokratischen Willensbildungsprozesses.” Warum das? Weil dann der Wähler nicht mehr durch die Wahlwerbung “informiert” werden kann?
Immerhin hat sich ein bekannter deutscher Politiker schon vor einiger Zeit auch zum Thema geäußert: “Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair!” Was lehrt uns also diese Äußerung von Franz Müntefering? Wahlkampf ist unnötig und irritiert nur. Echte politische Arbeit wird in der Zeit meistens sowieso nicht geleistet, alle sind im Wahlkampfmodus. Das lässt eigentlich nur einen Schluss zu.
Meine Wahlentscheidung (bei der Bundestagswahl zumindest bei der so wichtigen Zweitstimme) fälle ich dreieinhalb Jahre nach der letzten Wahl anhand der geleisteten (oder eben auch nicht) politischen Arbeit. Bei Landtagswahlen lasse ich mir viereinhalb Jahre Zeit (die werden ja auch nur alle 5 Jahre gewählt). Das Muster ist dann auch auf andere Wahlen übertragbar. Und so kann für mich die Briefwahl gern ein halbes Jahr vor der eigentlichen Wahl beginnen. Dann vergesse ich wenigstens nicht, was ich wählen werde.
Angenehmer Nebeneffekt: Ich kann beispielsweise alle Auftritte von Politikern im Fernsehen freundlich ignorieren. Warum sollte ich mir das ansehen? Meine Entscheidung ist gefallen. Ich koche mir ja auch nix zum Essen, wenn ich satt bin. Wählen gehe ich übrigens trotzdem am Wahlsonntag. Wann komme ich sonst schon mal in eine Turnhalle … ?
P.S.: Eine schöne Aufgabe für die Journaille in der Vorwahlzeit als Alternative zum Steigbügelhalten und Präsentationsleinwandbieten wäre in dem Zusammenhang eine Analyse, Systematisierung und Zusammenfassung der Arbeit der Politik. Welche Entscheidungen sind gefallen? Wem nützen diese? Wer hat also was davon? Usw., usf.